Parteienlandschaft in Israel

Die Knesset

Die Knesset, was soviel wie „Versammlung„ bedeutet, ist das israelische Parlament in Jerusalem. Sie trat am 16. Februar 1949 erstmals zusammen und löste damit den "Volksrat" ab, welcher seit der Ausrufung des Staates Israel 1948 die Interessen der Bürger vertrat. Der Knesset gehören 120 Mitglieder an, welche auf 4 Jahre gewählt werden. Sie kann sich selbst auflösen oder vom Ministerpräsidenten aufgelöst werden.

Auf Grund der niedrigen Sperrklausel von nur 1,5 Prozent, wird es auch kleineren Parteien ermöglicht in das Parlament einzuziehen und so ein breites Spektrum der politischen Meinungen zu repräsentieren. Die große Parteienvielfalt in Israel resultiert aus einer dynamischen Geschichte, welche von Parteispaltungen, Fusionen und Blockbildungen geprägt ist und so immer wieder zur Zersplitterung und zum Zusammenschluss verschiedenster Gruppierungen geführt hat. Aus diesem Grund möchte ich hier nur auf die Parteien der aktuellen Knesset eingehen, welche am 17. Februar 2003 feierlich eröffnet wurde. Die 13 Parteien der 16. Knesset wurden am 28. Januar 2003 bei einer Wahlbeteiligung von 68,5%, und damit der niedrigsten in der Geschichte des israelischen Staates, gewählt.

Likud - Block

Der Ursprung des größten konservativen Parteibündnisses in Israel, des Likud („Zusammenschluss„), liegt in der 1948 von Menachem Begin gegründeten, stark nationalistisch geprägten Partei Cherut („Freiheit„), welche sich 1965 mit der Liberalen Partei zum Gachal-Block zusammenschloss. Um dem von der Arbeitspartei angeführten Maarach-Block ebenbürtig zu sein, schloss sich der Gachal kurz vor den Knesset-Wahlen 1973 mit kleineren Rechtsparteien zusammen und bildete so den Likud. Dieser konnte bei den Wahlen 1977 die Mehrheit der Wähler für sich gewinnen, was Begin zum Ministerpräsidenten machte. Nachdem 1984 erstmals die Regierung der „Nationalen Einheit„ mit der Arbeitspartei gebildet wurde, kam es in den folgenden Jahren häufig zu einem Wettstreit der beiden Parteien.

Likud-Wähler stammen meist aus den ärmeren Bevölkerungsschichten Israels, einige sind aus den arabischen Ländern Asiens und Afrikas eingewandert. Der Likud hat es sich zur Aufgabe gemacht die jüdische Einheit, das ewige Recht auf das Land Israel, sowie die jüdische Einheit und Erziehung zu beschützen und zu bewahren. Man will einen stabilen und dauerhaften Frieden und gute Nachbarschaftsbeziehungen zu den Palästinensern und allen arabischen Ländern schaffen. Der Likud hat derzeit 38 der 120 Sitze in der Knesset und ist damit stärkste Partei unter Ariel Sharon.

Arbeitspartei (AP)

Die Israelitische Arbeitspartei, auch Avoda, nimmt eine linke und zionistische Position ein und trat seit ihrer Gründung unter verschiedenen Namen bei den Wahlen an.
In den 20er Jahren gründete die zionistisch-sozialistische russische Partei Poale Zion die Histadrut, die Allgemeine Hebräische Gewerkschaft. In den 30er Jahren löste sich eine Splittergruppe von der Partei ab, die Mapai ("Arbeitspartei des Landes Israel"), und wurde zur führenden Kraft des Zionismus. Unter der Führung von David Ben-Gurion wurde die Mapai auch zur führenden Partei im Parlament. Sie vereinigte sich 1968 mit Rafi und Achdut ha-Avodah/Poale Zion zur Mifleget ha-Avodah ha-Jisraelit („Israelitische Partei der Arbeit„), kurz Avoda, und trägt diesen Namen bis heute. Nach der Einheitsregierung mit dem Likud in den 80er Jahren, gewann die Arbeitspartei 1992 die Wahlen. In dieser Wahlperiode unter Yizhak Rabin kam es zur Unterzeichnung eines Friedensvertrages mit Jordanien und der Mitwirkung am Osloer Friedensprozess. Der dadurch aufkommende Terror führte schließlich zur Ermordung Rabins und zur Niederlage bei den nächsten Wahlen.

Die stark zionistische Arbeitspartei setzte sich in der Vergangenheit vor allem für die Schaffung einer nationalen Heimat ein und wirkte später am Aufbau des neuen Staates mit, unter anderem durch die Gründung der israelischen Armee IDF und vieler Siedlungen, sowie durch die Integration von Einwanderern. Heute hat sich die Mapai eher zu einer Partei der Mitte entwickelt und hat derzeit 19 Sitze in der Knesset. Sie stimmte kürzlich einer Fusion mit der, von Amir Peretz geführten, Arbeiterpartei Am Ehad zu. Diese hat zwar nur 3 Sitze, steht aber an der Spitze der mächtigen Histadrut-Gewerkschaft.

Schinui

Schinui ("Wechsel") ist eine zionistische und liberale Partei und wurde 1974 gegründet, nach mehreren Fusionen und Abspaltungen vereinigte sie sich 1992 mit Mapam und Ratz zur Meretz. Diese setzte sich für Bürgerrechte, Gleichstellung der Frau, Wahlreformen und religiösen Pluralismus ein. 1996 gründete ein Abgeordneter eine eigenständige Schinui. Die Partei hat derzeit 15 Sitze in der Knesset und Parteivorsitzender Yosef „Tommy„ Lapid wurde zum Justizminister ernannt. Im Dezember 2004 scheiterte die Koalition mit dem Likud an Differenzen über den Haushalt.

Schas

Schas gilt als ultra-orthodoxe Partei und religiöse Bewegung und vertritt vor allem die Interessen der tora-treuen und sephardischen (aus Nordafrika bzw. dem Nahen und Mittleren Osten stammenden) Juden. Die Partei hatte sich 1984 von der orthodox-religiösen Agudath Israel abgespalten und war seitdem mehrmals an den vom Likud bzw. der Arbeitspartei geführten Regierungen beteiligt. Sie setzt sich für die Stärkung der religiösen Gesetze ein und hat derzeit 11 Sitze in der Knesset. Spirituelles Oberhaupt ist Rabbi Ovadia Joseph, einer der angesehensten Gelehrten seiner Zeit. Seine Aussagen, die Verbrechen an den europäischen Juden unter Hitler seien die Strafe für die Abkehr vieler Juden vom orthodoxen Glauben, sind jedoch sehr umstritten.

Nationale Union

Die Nationale Union ist eine rechte Partei, welche die Idee vertritt, dass Israel ausschließlich den Juden gehört. Die Partei ist gegen die Rückgabe der besetzten Gebiete und gegen die Räumung der Siedlungen. Außerdem spricht sie sich für eine Errichtung von Schutzzäunen um arabische Dörfer aus. Die Nationale Union hat 7 Sitze in der Knesset.

Yachad

Die Anfang 2004 gegründete sozialdemokratische Partei Yachad („gemeinsam„) ist ein Zusammenschluss der Meretz-Partei und Schahar (Morgenröte), einer Abspaltung der Arbeitspartei. Viele sprechen allgemein immer noch von der Meretz.
Yachad sollte zunächst Yaad heißen, was im Hebräischen „Tor„, im Russischen jedoch „Gift„ bedeutet. Da die russische Immigration in Israel sehr wichtig ist, wurde der Name geändert. Die Partei ist mit 6 Sitzen in der Knesset vertreten.

Nationalreligiöse Partei

Die Nationalreligiöse Partei, auch Mafdal, ist eine religiöse und zionistische Partei. Sie wurde 1956 gegründet und hatte bis 1977 in der von der Arbeitspartei geführten Regierung meist das Ministerium für Religiöse Angelegenheiten, sowie einige andere inne. In den folgenden Jahren war die Nationalreligiöse Partei abwechselnd in der Regierung und in der Opposition vertreten. Derzeit hat sie 6 Sitze in der Knesset.